Mit der geplanten Überarbeitung von Regelungen zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen sind gravierende Auswirkungen auf eine Reihe von Chemikaliengesetzen zu erwarten. Gleichzeitig koppelt sich die EU mit den neuen vorgeschlagenen Gefahrenklassen von einheitlichen UN-Standards ab. Das befürchtet der Verband der Chemischen Industrie (VCI) mit Blick auf die jüngsten Vorschläge der EU-Kommission zur Revision der sogenannten CLP-Verordnung.
Gerd Romanowski, VCI-Geschäftsführer Umwelt und Technik, mahnt: „Statt die Unternehmen und ganz besonders den Mittelstand zu entlasten, sattelt die EU noch mehr Bürokratie drauf. Der Teufel steckt dabei im Detail. Die Aufnahme neuer Gefahrenklassen in die CLP-Verordnung ist mit einem auf Basis der Reach-Verordnung geplanten generischen Risikomanagement verknüpft und führt zu automatischen Stoffverboten beziehungsweise Verwendungsbeschränkungen. Wir fürchten deshalb, dass zahlreiche Chemikalien vom Markt verschwinden. Sie fehlen dann für Produkte, die zur Umsetzung der EU-Chemikalienstrategie und die Ziele des europäischen Green Deals wichtig sind. Die EU-Kommission sollte daher die Überarbeitung der CLP-Verordnung nicht überstürzen und sich ausreichend Zeit für praktikable Lösungen entlang der gesamten Lieferkette nehmen.“
Hintergrund
Die CLP-Verordnung regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Chemikalien und setzt das international gültige Globally Harmonised System (GHS) der Vereinten Nationen in der EU um. Das GHS-System dient als international einheitliche Grundlage für die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung. Hauptziel der CLP-Verordnung ist, die Akteure in der Lieferkette über mögliche schädliche Auswirkungen von Stoffen und Gemischen zu informieren, indem sie diese einstuft und auf der Grundlage dieser Einstufung entsprechend kennzeichnet. Die Überarbeitung der CLP-Verordnung (CLP-Revision) ist Teil der Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit (CSS) und damit des europäischen Green Deals.
